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darksideofthemoon

GroKo plant massive militärische Aufrüstung



Man nehme uns in den USA „als Wettbewerber und manchmal sogar als Gegner wahr“, betonte Gabriel. „Die Welt werde nicht mehr als globale Gemeinschaft gesehen, sondern wie in dem inzwischen schon berühmten Artikel in der New York Times von Cohen und McMaster, als Arena, als Kampfbahn, in der nicht verbindliche Verabredungen miteinander die Welt regeln sollen, sondern die Auseinandersetzung.“

Gabriel ließ keinen Zweifel daran, dass dies eine Rückkehr zur deutschen Großmachtpolitik vor 1945 bedeutet. „Wir können uns nicht abschotten von den Problemen dieser Welt“, erklärte er. „Dazu gehört auch, unsere Interessen zu definieren und sich nicht zufriedenzugeben mit dem wohlfeilen Anspruch, eine wertegebundene Außenpolitik zu betreiben. Ich glaube, dass wir uns zur Formulierung unserer eigenen Interessen und zu einem strategischen Blick auf die Welt bekennen müssen.“

Diese Wiederbelebung von Militarismus und Großmachtpolitik bildet den Kern des Koalitionsvertrags, auf den sich CDU, CSU und SPD geeinigt haben. Das Kapitel „Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt“ umfasst 20 Seiten und nennt zahlreiche Länder, Regionen und ganze Kontinente, die der deutsche Imperialismus wieder als seine Einflusszone betrachtet: vom Westlichen Balkan über Russland, die Ukraine, Afghanistan, die Türkei, den Nahen und Mittleren Osten, Afrika und Lateinamerika bis nach Asien.

Den Bericht gibt's hier.

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